Schlagwort: Haushalt

Haushaltsplan: Grüne, Linke und Rehm sagen Nein

13. Dezember 2012  Allgemein, Presseecho
694970_1_articleorg_B821119310Z.1_20121213194913_000_GH8116GV7.2_0Aalener Nachrichten –  Eckard Scheiderer
Haushaltsplan der Stadt Aalen für 2013 kassiert im Gemeinderat elf Gegenstimmen.                 
Die Linke/pro Aalen lehnt den Haushalt ab und stimmt dem Stellenplan 2013 zu! Der Gemeinderatsmehrheit fehlt erneut der der Wille mit einer Erhöhung der Gewerbesteuer endlich die Einnahmeseite zu verbessern…

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Kritik am Buchhaltertrick der CDU…Linke/Pro Aalen lehnt Haushalt ab!

13. Dezember 2012  Allgemein, Presseecho

123456Schwäbische Post: Kritik am Buchhaltertrick der CDU

… für Roland Hamm (Die Linke/Pro Aalen) ist der Fall klar: Die Neuverschuldung werde nur verhindert, weil der Haushalt mit einer theoretischen Zahl bei der Gewerbesteuer schöngerechnet sei. Hamm will sich dem „Diktat der Schuldenbremse“ nicht beugen. Eine Erhöhung der Gewerbesteuer sei nicht schädlich für den Wettbewerb, garantiere aber eine reale Finanzierung des Haushalts.

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Werden am Ende doch die Steuern erhöht?

23. November 2012  Allgemein, Presseecho

1353599056_phpi2vQO723.11.2012   Liveticker der Schwäbischen Post

Aalener Gemeinderat setzt Haushaltsberatungen fort

10.10 Uhr. Roland Hamm (Die Linke(Pro Aalen) spricht und im weiten Rund wird es still. Die Infrastruktur ist auch für die Unternehmen gemacht. Die Unternehmenssteuern sind auf ein Minimum gesunken. Kein Unternehmer wird „erschrecken“, wenn die Gewerbesteuer angehoben wird. Hamm will über die gestern abgelehnten Anträge der SPD und der CDU noch einmal diskutieren.

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Stunde der Stadträte schlägt…Liveticker der Schwäbischen Post

22. November 2012  Allgemein, Presseecho

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22.11.2012 Live-Ticker aus dem Gemeinderat: Zweitägige Haushaltsberatungen in Aalen haben begonnen (gäss):

Für Roland Hamm (Die Linke/Pro Aalen) sind strukturelle Fragen nicht gelöst. Der Gemeinderat gehe in die Haushaltsplanberatungen, ohne dass eine Immobilienstrategie vorliege oder dass ein Museumskonzept beschlossen wäre.

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Roland Hamm (Die Linke/Pro Aalen): Falsch verstandenes Sparen

16. Dezember 2011  Allgemein, Presseecho
Die Linke./pro Aalen sträubt sich nicht gegen das Sparen, wir sträuben uns allerdings gegen falsch verstandenes Sparen. Wir legen einen Schwerpunkt auf öffentliche Investitionen zu Gunsten Aller und nicht auf unbedingte Haushaltskonsolidierungen zu Lasten der Schwächsten. Defizite und akuter Sanierungsbedarf bei städtischen Wohnungen oder in der Straßensanierung und Radwegebau sind offensichtlich. Entgegen jeder Rationalität das Mobilitätsgutachten abwarten zu wollen und den notwendigen Kreisel an der Rombacher Straße abzulehnen, ist nicht akzeptabel. Wer auf die Reduktion kommunaler Kernkompetenzen setzt, oder die Subsidiarität beschwört, will eigentlich kommunale Aufgaben ausgliedern oder privatisieren.

Hamm kündigt Widerstand der Linken im Aalener Gemeinderat gegen Schwarz-Gelb-Grüne Sparorgien an!

19. November 2011  Allgemein, Presseecho

…Nächste Woche sind Haushaltsberatungen. Schwarz-Grün will hier zusamenhalten. Immerhin einer im Rat hat am Donnerstag im Gemeinderat deswegen den Kulturkampf ausgerufen, nämlich Roland Hamm: „Ich bin mal gespannt, wie das mit der Reduzierung der Kernkompetenzen der Stadt und der Subsidiarität dann aussieht.“ Nein, bei diesem fiskalkonservativen Ansatz werde er nicht mitmachen… bin

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Lob und Tadel für den Sparkurs

23. September 2011  Allgemein, Presseecho

Der Gemeinderat debattiert über die Finanzplanung bis 2015 und zweifelt die optimistische Prognose an

Die Stadtverwaltung hat die Kritik der Gemeinderäte ernst genommen. Daher haben OB Martin Gerlach und Kämmerer Siegfried Staiger einen Sparplan vorgelegt, der noch manche Diskussion entfachen wird. Das wird im Gemeinderat zwar gelobt. Gleichzeitig zweifeln die Fraktionen, ob man die nächsten Jahre immer wieder 30 Millionen Euro Gewerbesteuer einplanen kann. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm ist zwar wortgewaltig, aber in der Minderheit

02. Januar 2011  Allgemein, Presseecho

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Sparen in Zeiten des Baubooms

Das Jahr 2010 stand kommunalpolitisch ganz im Zeichen des Sparens und von großen Bauprojekten

Wohl in keinem Jahr war der Kämmerer Siegfried Staiger so wichtig wie im abgelaufenen. Er hat die Umstellung auf kaufmännische Buchhaltung gemeistert und in den vielen Sparrunden den Ton angegeben. Angesichts von schwarz-grünen Sparallianzen und des Dauerstreits um die Eisbahn geriet fast in Vergessenheit, dass in Aalen ein Bauboom herrscht. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm (Linke/Pro Aalen) wiederholte seine These, die Kommunen seien unterfinanziert. „Mit Sparen, Sparen, Sparen wird der Haushalt nicht zu sanieren sein“

16. Dezember 2010  Allgemein, Presseecho

Gemeinderat billigt den Krisenhaushalt

Nur wenige Gegenstimmen für den Haushalt mit 7,8 Millionen Euro Defizit – Steuererhöhungen abgelehnt

Fast einstimmig hat der Gemeinderat den Haushalt für 2011 gebilligt. Der Antrag von SPD und Linke/Pro Aalen auf moderate Steuererhöhungen wurden abgelehnt. Damit bleibt es bei 7,8 Millionen Euro Krediten. Alle Fraktionen forderten in ihren Haushaltsreden mehr Sparsamkeit und kritisierten zum Teil die Stadtverwaltung. Ganzen Beitrag lesen »

Roland Hamm (Linke) warnt vor der Annahme, kommunale Haushalte nur durch Einsparungen sanieren zu können und wünscht sich eine höhere Steuererhöhung

26. November 2010  Allgemein, Presseecho

Aalen | 26.11.2010

Etatberatungen

[…] Es sei in der Stadt noch nicht genug und noch nicht ernsthaft genug gespart worden. Franke sieht weitere große Sparpotenziale der Stadt. Fleischer befürchtet, dass höhere Steuereinnahmen zu neuen Mehrausgaben genutzt würden. Auch Prof. Klein lehnt für die Freien Wähler/FDP die Steuererhöhungen ab. Roland Hamm (Linke) warnt vor der Annahme, kommunale Haushalte nur durch Einsparungen sanieren zu können und wünscht sich höhere Steuererhöhungen als die SPD. […]